Rechtsprechung
| BGH, 01.10.1996 - NotZ 31/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Überraschungsentscheidung unter Missachtung des rechtlichen Gehörs
Verfahrensgang
- BGH, 24.06.1996 - NotZ 31/95
- BGH, 01.10.1996 - NotZ 31/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.06.1981 - NotZ 3/81
Anrechnung von Wehr- und Ersatzdienst bei Notarbewerbern
Auszug aus BGH, 01.10.1996 - NotZ 31/95
Als Rechtskundigem mußten ihm der Wegfall des Rechtsschutzinteresses an dem Verpflichtungsantrag und die - allerdings eingeschränkte (BGHZ 81, 66, 68; Beschl. v. 9. Januar 1995, NotZ 32/93, LM BNotO § 105 Nr. 2) - Möglichkeit, das Verfahren durch einen Feststellungsantrag fortzusetzen, bekannt sein. - BGH, 09.01.1995 - NotZ 32/93
Rechte des Notars gegenüber der Aufsichtsbehörde
Auszug aus BGH, 01.10.1996 - NotZ 31/95
Als Rechtskundigem mußten ihm der Wegfall des Rechtsschutzinteresses an dem Verpflichtungsantrag und die - allerdings eingeschränkte (BGHZ 81, 66, 68; Beschl. v. 9. Januar 1995, NotZ 32/93, LM BNotO § 105 Nr. 2) - Möglichkeit, das Verfahren durch einen Feststellungsantrag fortzusetzen, bekannt sein.
- BGH, 10.03.1997 - NotZ 39/96
Verhinderung eines Notars durch ehrenamtliche Tätigkeiten im Bereich des Sports
Das mit der Beschwerdeeinlegung angebrachte Ablehnungsgesuch gegen Mitglieder des Senats wird nach der Mitteilung des Antragstellers im Schriftsatz vom 11. November 1996 ("Ein Ablehnungsgesuch ist daher nicht mehr anhängig.") im Hinblick auf die Zurückweisung eines inhaltsgleichen Ablehnungsgesuchs durch Senatsbeschluß vom 1. Oktober 1996 in dem Verfahren NotZ 31/95 nicht mehr aufrechterhalten.